China präsentiert sich als offene, einladende und starke Nation, während es immer tiefer in eine skrupellose Autokratie abgleitet.Es war einst gängige Meinung, dass sich in China im Zuge des Wirtschaftswachstums eine Mittelschicht bilden werde, die ihre Rechte einfordert. 2020 Geneva Summit for Human Rights and Democracy February 18, 2020 CICG Rue de Varembé 17 1211 Genève. Dies änderte sich im Oktober, als Großbritannien in der UN-Vollversammlung die parallel erarbeitete Erklärung einer ähnlichen Koalition verlas. Die wenigen Gelegenheiten, in denen es möglich war, offen mit den muslimischen Häftlingen zu sprechen, entlarvten die offizielle Darstellung jedoch als irreführend. Ich kann nicht frei berichten.“Die Zensur wird auch zum Problem, wenn chinesische Technologie im Ausland Verbreitung findet. Damit riskiert sie jedoch, dass die Bevölkerung zeigt, dass sie ihrer Herrschaft alles andere als zustimmend gegenübersteht.Mehr als jede andere Regierung nutzt Peking Technologie als zentrales Instrument ihrer Repression. Sie zögert nicht, Druckmittel einzusetzen, um ihr Image in internationalen Foren zu schützen. Die Unternehmensberatung PwC distanzierte sich von einer Anzeige zur Unterstützung der Demokratiebewegung, die mutmaßlich von Mitarbeitern der sogenannten Big Four (Deloitte, Ernst & Young, KPMG, PwC) in einer Hongkonger Zeitung geschaltet worden war. Um ihrem Machterhalt weiterhin den Vorrang gegenüber den Wünschen und Bedürfnissen der chinesischen Bevölkerung geben zu können, geht die Kommunistische Partei mit großer Entschlossenheit gegen politische Freiheiten vor. Sie sollten ihre Mitgliedschaft in Organisationen wie der Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank nutzen, um auf die höchstmöglichen Menschenrechtsstandards zu dringen, statt an einem weltweiten Abwärtswettlauf teilzunehmen.Regierungen, denen die Menschenrechte ein Anliegen sind, sollten achtsam sein, wenn sich die doppelten Standards des „chinesischen Exzeptionalismus“ in ihr Handeln einschleichen und ermöglichen, dass China mit Vergehen davonkommt, für die ärmere und weniger mächtige Regierungen mit Konsequenzen rechnen müssten. Viele Vorhaben werden hinter verschlossenen Türen ausgehandelt und sind damit anfällig für Korruption. Oft begünstigt durch das fehlen alternativer Investoren hat das Projekt der chinesischen Regierung erhebliche Sympathien in Entwicklungsländern verschafft. Den deutlichsten Beleg hierfür lieferte sie im Oktober, als sie gegen das Büro für Öffentliche Sicherheit von Xinjiang und gegen acht chinesische Technologieunternehmen Sanktionen wegen der Beteiligung an Menschenrechtsverletzungen verhängte. Solange jede Regierung alleine vor der Entscheidung zwischen den wirtschaftlichen Chancen in China und offener Kritik an Chinas Unterdrückung steht, werden viele entscheiden zu schweigen. China versucht zudem, den internationalen Rechtsrahmen dahingehend zu beeinflussen, dass wirtschaftlichem Fortschritt stets Priorität gegenüber der Achtung der Menschenrechte gegeben wird. Das Hotelunternehmen Marriott entließ einen Social-Media-Manager, der einen Tweet geliked hatte, in dem das Unternehmen dafür gelobt wird, Tibet als Staat zu bezeichnen. Three-Self churches in Anhui, Henan, and Jilin provinces were leveled to the ground on government orders, bullying and injuring congregation members in the process.A digest of persecution in China for August 22, the International Day Commemorating the Victims of Acts of Violence Based on Religion or Belief.A public toilet installed on the remains of the Tokul mosque in Xinjiang—and other rites of humiliation the CCP performs against religion.For no other reason than being a Uyghur, Mewlan disappeared in 2017. Eine Regierung, die niemandem zu Rechenschaft verpflichtet ist, neigt dazu, ihre eigenen Interessen vor die ihrer Bevölkerung zu stellen. Es gibt jedoch praktisch keine Anzeichen dafür, dass dieser Ansatz irgendwelche Fortschritte liefert.